Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1831.1
Etappenweise Einführung einer Tempo-30-Zone im Quartier Rötel; Kreditbegehren

Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 18. April 2005

Zusammenfassung
Die Bau- und Planungskommission war sich relativ schnell darüber einig, dass die 1. Etappe, die Sicherung der Fussgängerübergänge respektive die örtlichen Einengungen auf beiden Strassen ausgeführt werden sollen. Darüber hinaus waren die Meinungen jedoch sehr unterschiedlich. Ob und unter welchen Umständen eine Temporeduktion sinnvoll sei und unter welchen Umständen diese eingeführt werden soll. Die Kommission ist sich im Klaren, dass der Beschluss über die Einführung dieser Temporeduktion im Kompetenzbereich des Stadtrates liegt und sie diesen somit nur beschränkt beeinflussen kann. Die BPK vertraut den Aussagen der beiden anwesenden Stadträte, dass die 3. Etappe, die Einführung der Tempo-30-Zone, nur im Einverständnis mit einer Mehrheit der betroffenen Quartierbewohner eingeführt werden wird.

Titel und Beschluss der Vorlage nehmen das Ergebnis dieser Befragung bereits vorweg und sollen deshalb nach Meinung der Kommission abgeändert werden.

Im Name der BPK und in Absprache mit dem Departement SUS beantragt die Kommission folgende Änderungen in die Vorlage aufzunehmen:

Abändern des Titels :
Sicherung der Fussgängerübergänge und, je nach Ergebnis der Quartierbefragung Einführung einer Tempo-30-Zone im Quartier Rötel; Kreditbegehren

Abändern des Beschlusses:

1. Für die Projektierung und Umsetzung ..... (in der Vorlage Punkt 2)
2. Bei positivem Ergebnis der Quartierumfrage wird im Quartier Rötel die Tempo-30-Zone eingeführt.
3. Der Stadtrat... Punkt (in der Vorlage Punkt 3)
4. Dieser Beschluss .... (in der Vorlage Punkt 4)