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Einführung einer Tempo-30-Zone im Quartier Löberen/Loreto; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

25. April 2005
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1832.2

Einführung einer Tempo-30-Zone im Quartier Löberen/Loreto; Kreditbegehren
Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 25. April 2005

Zusammenfassung
  • Die Frage der Kompetenz von einer Einführung von Tempo-30-Zonen ist klar. Der Stadtrat kann hier eigenständig handeln. Auch die Kommission findet in der Diskussion die Einführung von Tempo 30 in diesem Gebiet grundsätzlich unterstützungswürdig. Es stellt sich aber die berechtigte Frage, ob das nicht auch mit weniger baulichem Aufwand möglich ist. Die Kommission ist nicht der Meinung, dass es so viele Anrampungen für die vorgesehene Strecke braucht.
  • Offenbar ist der Kredit der Vorlage 1702 noch nicht ganz aufgebraucht, somit können rund CHF 40'000.00 gemäss Aussage der Verwaltung noch für das vorliegende Projekt eingesetzt werden. Die Gesamtkosten würden sich somit auf rund CHF 160'000.00 belaufen.
  • Die Kommission lädt den Stadtrat ausdrücklich ein, die folgende Alternative zu prüfen und in eigener Kompetenz einzuführen: Tempo 30 Zone nur mit baulichen Massnahmen an den so genannten Tor-Situationen und den Markierungen für den Velostreifen. Auf die Anrampungen zwischen den Tor-Situationen kann aus Sicht der GPK verzichtet werden.

Die GPK empfiehlt - unter Berücksichtigung der aufgezeigten Alternative - die Vorlage zur Ablehnungg und stellt den Antrag, auf die Vorlage sei einzutreten und es sei das Kreditbegehren von CHF 118'000.00 gemäss dem Beschlussesentwurf des Stadtrates vom 22. Februar 2005 abzulehnen.

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