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Einführung einer Tempo-30-Zone im Quartier Löberen/Loreto; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

25. April 2005
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1831.2

Etappenweise Einführung einer Tempo-30-Zone im Quartier Rötel; Kreditbegehren
Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 25. April 2005

Zusammenfassung
  • In der Kommission war dieses Geschäft weit weniger umstritten als die Vorlage für das Quartier Löberen/Loreto. Die Etappierung des Vorhabens findet in der Kommission breite Unterstützung.
  • Die redaktionellen Änderungen der BPK beim Beschlussesentwurf haben auch in unserer Kommission zu einigen Diskussionen geführt. Daher wurde der städtische Rechtsdienst konsultiert, um eine juristisch einwandfreie Formulierung für die Etappierung zu erzielen. Im Hinblick auf zukünftige Begehren ist es zumindest fragwürdig, die Einführung einer Tempo-30-Zone von einer Quartierbefragung abhängig zu machen.
  • Die Empfehlung, Titel und Ingress gemäss Antrag der BPK zu beschliessen, Ziffer 1 ersatzlos zu streichen und Ziffer 2 gemäss Antrag Stadtrat zu übernehmen, findet bei der Kommission denn auch die notwendige Unterstützung.

Die GPK stellt den Antrag, auf die Vorlage sei einzutreten und es sei das Kreditbegehren von CHF 65'000.00 gemäss dem Beschlussesentwurf des Stadtrates vom 22 Februar 2005 mit den folgenden Änderungen Titel und Ingress wie von der BPK beantragt, ersatzlose Streichung von Ziffer 1, Ziffer 2 neu Ziffer 1, Ziffer 3 neu Ziffer 2 zu genehmigen."

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