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Alterszentrum Frauensteinmatt: Projektierungskredit; Motion der FDP-, CVP-, und SVP-Fraktionen zum Projektwettbewerb - Bericht und Antrag der GPK

28. August 2006
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1900.2

Alterszentrum Frauensteinmatt: Projektierungskredit, Motion der FDP-, CVP-, und SVP-Fraktionen zum Projektwettbewerb
Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 28. August 2006

Zusammenfassung
  • Das zügige Vorantreiben des Projektes ist in der Kommission unbestritten. Wesentliche Erwägungen der BPK erfahren auch bei den Kommissionsmitgliedern Sukkurs.
  • Inwiefern auf die Auftragslage bei einer GU-Variante Einfluss genommen werden kann, muss geprüft werden, damit ein möglichst hohes Volumen lokal behalten werden kann. - - Der Stadtrat soll dazu im Zusammenhang mit den GU-Verhandlungen bis zur GGR-Sitzung vom 19. September 2006 genau abklären, ob tatsächlich dem GU keine entsprechende Verpflichtung auferlegt werden kann bzw. wie gross der Spielraum ist, der zugunsten des lokalen Gewerbes ausgereizt werden kann.
  • Die GPK erwartet ein klares und unmissverständliches stadträtliches Votum zum Thema GU oder Teilleistungsvariante.
  • Die Prüfung des dritten Parkgeschosses wird auch von der GPK verlangt.
  • Die Finanzkompetenzen sind klar und somit ist von einer Volksabstimmung abzusehen. Das vorliegende Projekt kann nicht mit der gemischtwirtschaftlichen Situation beim Projekt Überbauung Bossard-Areal / neues Eisstadion verglichen werden.

Die GPK empfiehlt die Vorlage zur Annahme und stellt den Antrag, es sei auf die Vorlage einzutreten und es sei der Brutto-Projektierungskredit von CHF 4'250'000.-- gemäss Beschlussesentwurf des Stadtrates vom 11. Juli 2006 zu bewilligen.

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