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Beschäftigungsprojekte, definitive Einführung - Bericht und Antrag der GPK

2. Oktober 2006
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1894.1

Beschäftigungsprojekte, definitive Einführung
Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 2. Oktober 2006

Zusammenfassung
  • Die Platzkosten sind transparent und nachvollziehbar. Der grösste Anteil der Kosten besteht aus Lohnkosten, da pro 8 Personen ist eine Betreuungsperson notwendig ist. Dazu kommen weitere Kosten wie Mieten. Sozialhilfeempfänger dürfen nicht beliebig qualifizierte Arbeiten ausführen, das sonst der primäre Arbeitsmarkt konkurrenziert wird.
  • Die in der ersten Sitzung verlangten zusätzlichen Informationen sowie die neue Leistungsvereinbarung mit der GGZ wurden zuhanden der zweiten Sitzung den Kommissionsmitgliedern zugestellt. Das Kostendach für die Plätze bei der GGZ beträgt CHF 607'000.00 pro Jahr für 15 Basisbeschäftigungsplätze, 10 Qualifikationsplätze und 10 Coachingplätze im primären Arbeitsmarkt. Dies findet in der Kommission breite Akzeptanz.
  • Das 30%-Pensum für die Koordinationsstelle wurde in der Kommission kontrovers diskutiert. Generell soll diese Aufgabe in der heutigen Struktur (zwei Direktionssekretäre arbeiten im SUS) wahrgenommen werden. Die Erklärung, keine neue Stelle zu schaffen, sondern bestehende Mitarbeiterpensen zu erhöhen, findet bei der Kommission daher Zuspruch. Die Befristung soll aber weniger als 4 Jahre dauern. Es können bereits früher abschliessende Aussagen über die Notwendigkeit des zusätzlichen Pensums gemacht werden. Die Verwaltung bestätigt, dass ein entsprechender Bericht zuhanden des GGR auch nach kürzerer Zeit möglich ist. Die Kommission beschliesst daher mit 5:1 Stimmen eine Befristung von 2 Jahren.

Die Geschäftsprüfungskommission beantragt
  • auf die Vorlage sei einzutreten und es seien die Beschäftigungsprojekte für ausgesteuerte Sozialhilfeempfänger gemäss Beschlussesentwurf des Stadtrates vom 27. Juni 2006 und unter Änderung von
  • Ziff. 2: „Die jährlichen Bruttokosten für 15 Basisarbeitsplätze, 12 Qualifikationsplätze und 10 Coachingplätze im ersten Arbeitsmarkt werden gestützt aus…“
  • Ziff. 3: „Diese wird im Umfang von 30%, befristet auf zwei Jahre, ab 2007…“
zu bewilligen.

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G1894.1 Download 0 G1894.1