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Ausserordentlicher Jahresabschluss 2019 im Zeichen von Corona

6. April 2020
Die Stadt Zug wird von einigen wenigen, aber sehr hohen zusätzlichen Steuererträgen überrascht und schliesst das Jahr 2019 deshalb mit einem Ertragsüberschuss von 77 Mio. Franken ab. Der Grossteil des Mehrertrags soll für die Vorfinanzierung von Schulbauten verwendet werden – und ein substanzieller Betrag für die Aufarbeitung von Folgen des Corona-Virus, insbesondere auch bezüglich Institutionen und Organisationen aus Sport und Kultur. Zudem soll das städtische Gewerbe mit einer speziellen Massnahme unterstützt werden.

Das Budget für das Jahr 2019 sah einen Überschuss von 0.7 Mio. Franken vor – nun sind es 77 Mio. Franken geworden. «Wir sind von diesem Mehrertrag komplett überrascht worden. Die zusätzlichen Steuererträge waren zur Zeit der Budgetierung nicht voraussehbar», kommentiert Stadtrat André Wicki, Vorsteher des Finanzdepartements, den erfreulichen Überschuss. Hier die wichtigsten Abweichungen:

  • Die Steuererträge der natürlichen Personen sind 24.7 Mio. Franken höher als geplant, unter anderem deshalb, weil die definitiven Veranlagungen im Vergleich zu den provisorischen Rechnungen höher ausgefallen sind.
  • Die Steuereinnahmen aus der Liquidation einer juristischen Person betragen unverhoffte 5.7 Mio. Franken.
  • Aus einem einzigen Erbfall resultierten Erbschaftssteuern von 37.4 Mio. Franken.
  • Aus Rechnungsabgrenzungen und Rückstellungen wurden 12.5 Mio. Franken entnommen.

Zum guten Resultat trug auch die Stadtverwaltung mit einer vorbildlichen Ausgabendisziplin bei; gegenüber dem Budget gab sie 2.3 Mio. Franken weniger aus als budgetiert.

Investitionen wesentlich über Vorjahr

Im Jahre 2019 investierte die Stadt mit 29.2 Mio. Franken mehr als im Vorjahr (21.2 Mio.). Die budgetierten Investitionen von 42.7 Mio. Franken konnten nicht voll ausgelöst werden, weil noch nicht alle geplanten Projekte wie Landtausch Kläranlage mit Kanton Zug, Neubau Notzimmer, neuer Ökihof, Auffüllung General-Guisan-Strasse und Sporthalle General-Guisan-Strasse usw. ausführungsreif waren. Für die folgenden Investitionen wurde 2019 am meisten Geld ausgegeben: Betriebsliegenschaften (im Besonderen für den Aus- und Umbau des neuen Stadthauses): 5.7 Mio., Sport und Freizeit (besonders für die Multifunktionsanlage Arenaplatz): 5.2 Mio., Schulanlagen (Riedmatt): 7.2 Mio., Strassen und Verkehr: 6.3 Mio. und Stadtentwässerung (Vorflutleitung): 4.8 Mio. Franken.

Verwendung des Ertragsüberschusses

Was soll mit dem Überschuss von 77 Mio. Franken geschehen? Ein grosser Teil davon, 50 Mio. Franken, soll in die Vorfinanzierung von Schulbauten fliessen. Erst kürzlich konnte die Erweiterung des Schulhauses Riedmatt abgeschlossen werden, doch bereits stehen neue Projekte an: die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Loreto wie auch jene der Schulanlagen Herti und Guthirt. Erst kürzlich hat der Zuger Stadtrat zudem angekündigt, für Organisationen und Institutionen aus Kultur und Sport einen Fonds zu äufnen, um die Folgen der Corona-Krise lindern. Immer mehr zeigt sich nun, dass noch weitere Massnahmen notwendig werden könnten. Insgesamt schafft der Stadtrat deshalb einen Fonds in Höhe von 10 Millionen Franken. Aus diesem sollen bei Bedarf unter Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips Bund – Kanton – Gemeinde und Einhaltung der Finanzkompetenzen Unterstützungsmassnahmen geleistet werden. Darunter können finanzielle Erlasse städtischer Mieten von Gastro- und Dienstleistungsbetrieben fallen, oder Gebühren bei der Benützung des öffentlichen Grundes oder der Miete öffentlicher Anlagen, wo Anlässe nicht durchgeführt werden. Auch andere Unterstützungsmassnahmen sind denkbar. Schon mit Verabschiedung der Jahresrechnung 2019 soll durch den Grossen Gemeinderat eine Unterstützungsmassnahme zu Gunsten des Stadtzuger Gewerbes in der speziellen Situation verabschiedet werden: Der Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, der Bevölkerung der Stadt Zug einen «Pro Zug»-Einkaufsgutschein in der Höhe von 100 Franken pro Person zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der per 31. März 2020 in der Stadt Zug wohnhaften 30'556 Personen entspricht dies einem Betrag von 3.0556 Millionen Franken. Unabhängig von der Corona-Krise sollen Stadtzuger Hilfswerke künftig unterstützt werden.

Der Grosse Gemeinderat wird über die Verwendung des Ertragsüberschusses bzw. über die einzelnen, vom Stadtrat vorgeschlagenen Empfehlungen, zusammen mit dem Rechnungsabschluss an seiner Sitzung im Juni befinden.

Städtische Finanzen weiterhin im grünen Bereich

Die Finanzlage der Stadt Zug hat sich nach diesem guten Jahr weiter verbessert. Die Eigenkapitalquote ist gegenüber 2018 nochmals um vier Prozent auf 84 Prozent gestiegen. Entsprechend tief ist die Zinsbelastung, die bei tiefen 0.1 Prozent (2015: 0.5 Prozent) liegt. «Die Finanzen der Stadt Zug sind kerngesund», freut sich Stadtrat André Wicki. Dazu gelte es Sorge zu tragen. «Die Auswirkungen der Corona-Krise werden wir auch finanziell zu spüren bekommen. Wir erwarten 2021 ein klar geringeres Steueraufkommen als im 2020», betont André Wicki.

Stadt kommt für Kremationskosten auf

Unter diesem Aspekt diskutierte der Stadtrat kürzlich die 2015 beschlossene Massnahme «Sparen und Verzichten II»: Die wirtschaftlichen Perspektiven waren damals schlecht und mit einem Massnahmenkatalog konnten Einsparungen in Millionenhöhe erzielt werden. Aus der Mitte des Stadtparlaments wurden Forderungen laut, diese Einsparungen dank der guten Finanzlage aufzuheben. Der Stadtrat hat die Vor- und Nachteile gegenseitig abgewogen. Er ist zum Schluss gekommen, auf eine Aufhebung der Massnahmen zugunsten der Steuerstabilität zu verzichten. Erst 2019 ist die Senkung des Steuerfusses von 58 auf 54 Prozent in Kraft getreten; dieser tiefe Steuerfuss soll nicht gefährdet werden. Allerdings macht der Stadtrat zwei Ausnahmen: Die Kosten für Kremationen in der Grössenordnung von jährlich 100'000 Franken werden ab Mitte 2020 wieder von der Stadt übernommen. Auch ist geplant, ab 2021 wieder Sportlerehrungen durchzuführen.

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