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Inhalt
Interpellation der Fraktionen FDP, CVP und SVP vom 11. November 2003 betreffend Stadträtlicher Standpunkt zur Vernehmlassung der Verordnung „Rahmenbedingungen für den ruhenden Verkehr“ - Antwort des Stadtrats
- Nummer
- G1786
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 13. Januar 2004
- Beschreibung
- Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1786
Interpellation der Fraktionen FDP, CVP und SVP vom 11. November 2003 betreffend Stadträtlicher Standpunkt zur Vernehmlassung der Verordnung „Rahmenbedingungen für den ruhenden Verkehr“
Antwort des Stadtrates vom 13. Januar 2004
Zusammenfassung
Für den Stadtrat sind die im Verordnungsentwurf genannten Instrumente nicht geeignet, die anstehenden Verkehrs- und Umweltprobleme zu lösen. Es sind Massnahmen anzustreben, deren Vollzug in den Gemeinden in einem vernünftigen Verhältnis zum erzielten Resultat stehen. Die Massnahmen müssen einfach umsetzbar und für alle Gemeinden einheitlich sein. Marktwirtschaftlich orientierte Lösungen sind vorzuziehen.