Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1800.2

Neue Fussgängerpassage Bahnhof Ost:
Ersatz Rampe durch Rolltreppe, Baukredit
Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 23. August 2004

Zusammenfassung
Um es auf den Punkt zu bringen: Das Ansinnen, für rund eine Million Franken die heutige Rampe mit einer Rolltreppe zu ersetzen, fand in der Kommission keine Gnade.

Das Bedürfnis nach Bequemlichkeit und die eventuelle Aussicht auf einen "Platz" sind nicht Grund genug, soviel Geld auszugeben. Die Zeiten von "Schöner wohnen" als Auftrag der öffentlichen Hand sind aus finanzpolitischer Sicht vorbei und der Nutzen steht nicht in einer vernünftigen Relation zu den Kosten.

Aus verkehrstechnischer Sicht scheint kein ausgewiesenes Bedürfnis auszumachen, weshalb sich die GPK der Argumentation der BPK in diesem Punkt anschliesst.

Das Geld scheint in einer Aufwertung der Unterführung besser investiert zu sein.
Betreffend der Betriebskosten, welche übrigens schon in der ursprünglichen Vorlage nicht ausgewiesen waren, gibt es auch hier keine klärenden Angaben. Stadtrat Dolfi Müller wird gebeten, in seinen Ausführung anlässlich der Behandlung der Vorlage im GGR präzise Angaben zu den wiederkehrenden Kosten zu machen, da diese einen Einfluss auf die Meinungsbildung haben.

Die GPK empfiehlt die Vorlage zur Ablehnung und stellt den Antrag, es sei auf die Vorlage einzutreten und es sei der Baukredit von brutto CHF 980'000.-- abzulehnen.