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Stadthaus
Gubelstrasse 22
6301 Zug
Öffnungszeiten Stadtverwaltung:
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Jetzt wird ein «Parkhaus Post» geplant
Ersatzwahl Mitglied Bau- und Planungskommission
Als neues Mitglied der Bau- und Planungskommission wurde Isabelle Reinhart bestimmt; sie ersetzt den zurückgetretenen Werner Moos.
Interpellation zur Redaktion der Abstimmungsbroschüre
Die Alternative Fraktion hinterfragt in einer Interpellation die Zusammensetzung der Redaktion der Abstimmungsbroschüre «Teilrevision des Stadtratsreglementes». Weil der Stadtrat bei diesem Geschäft in den Ausstand trat, schuf die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Rates das neue Reglement aus, über welches die Stimmberechtigten der Stadt am 12. Februar 2006 abstimmen. In der Abstimmungsbotschaft vertraten der Ratspräsident und der GPK-Präsident die Abstimmungsbotschaft. Für einmal war es denn auch nicht der Stadtrat, der die Interpellation beantwortete, sondern ein Mitglied des GGR-Ratsbüros: Dominik Schwerzmann (CVP) führte aus, dass die Geschäftsordnung für diesen konrekten Fall keine Regelung vorsieht. Festgehalten sei jedoch, dass das das Ratsbüro den GGR nach aussen vertrete. Das Ratsbüro habe deshalb stellvertretende den Ratspräsidenten und den GPK-Präsidenten für die Redaktion der Abstimmungsbotschaft bestimmt. Wie immer sei die Botschaft in Zusammenarbeit mit der Stadtkanzlei entstanden. Die Abstimmungsbroschüre sei korrekt und vorbildlich verfasst worden, was auch von der Alternativen Fraktion nicht bestritten wurde. Trotzdem war die Alternative Fraktion mit dieser Auslegung nicht einverstanden. Korrekt wäre gewesen, wenn die GPK oder das Ratsbüro als Gesamtgremium die Abstimmungsbotschaft vertreten hätte.
Parkhaus und Neugestaltung Postplatz; Beantwortung von Vorstössen
Sinneswandel des Parlaments beim Standort Parkhaus Postplatz: Neu soll das Parkhaus am oberen Postplatz, direkt neben der Hauptpost, zu liegen kommen. Der Standort am unteren Postplatz mit der Einfahrt nahe des Regierungsgebäudes wird aufgegeben. Dieser Verlagerung stimmten alle Fraktionen mit Überzeugung und schon fast erleichtert zu. Denn die problematische Einfahrt auf dem unteren Postplatz führte im vergangenen Jahr zu heftigen Diskussionen. Als Problempunkt orten die Fraktionen die Verkehrsführung auf dem oberen Postplatz. Schon heute sei die Poststrasse stark befahren. Dem Verkehrsregime müsse daher grösste Bedeutung beigemessen werden, wurde gefordert. Kontrovers wird die Aufhebung der oberirdischen Parkplätze diskutiert. Während die Alternative Fraktion fordert, genau die Zahl oberirdischer Parkplätze zu streichen wie unterirdische entstehen, liess die FDP-Fraktion erkennen, dass sie für das «Leeren des Postfachs» einige oberirdische Plätze behalten wolle. Einig waren sich die Fraktionen darin, dass der Gestaltung des Postplatzes grösste Bedeutung beigemessen müsse. Dem widersprach Bauchef Dolfi Müller nicht, machte aber deutlich, dass sich der Rat heute lediglich für eine Verlagerung des Standortes ausgesprochen habe und dass der Zeitpunkt für Detailfragen noch zu früh sei.
Motion der SVP-Fraktion betreffend Planung und Bau einer Boccia-Anlage südlich des Garderobengebäudes der Fussballfelder Herti Nord
Dieses Geschäft wurde auf Antrag des Stadtrates ausgesetzt, der für die nächste Sitzung ein Projekt in Aussicht stellte.
Interpellation von Urs B. Wyss vom 17. Oktober 2005 betreffend Verschiebung eines Abstimmungstermins
Wegen einer Flut von Beschwerden beschloss der Stadtrat im Juli 2005, die Abstimmung über die Wohnüberbauung Roost zu verschieben. Laut Gemeinderat Urs B. Wyss (CVP) war dies nicht zulässig. Der Stadtrat habe sich über Vorschriften und Reglemente grobfahrlässig hinweggesetzt, kritisierte Wyss. Stadtpräsident Christoph Luchsinger verteidigte den Entscheid damit, dass es ungewiss gewesen wäre, ob das Projekt nach Abschluss der Beschwerde noch das gleiche gewesen wäre, über welches die Stimmberechtigten abgestimmt hätten. U.B. Wyss behielt sich eine Beschwerde an eine nächst höhere Instanz vor.
Interpellation Urs B. Wyss vom 14. November 2005 betr. Architekturwettbewerbe (mit Präqualifikation)
Der Stadtrat beantwortete die Interpellation, welche anschliessend von der Geschäftsliste abgeschrieben wurde.
Zugehöriges
- Veranstaltung zum Thema
- Sitzung des Grossen Gemeinderates